Posts Tagged ‘Sommerer’

Bäumchen wechsel dich mit Genosse Schmid

20.September 2010

Ein Genosse in Erklärungsnot

2.September, Nils Schmid, Baden-Württembergische Landesvorsitzende der SPD, in einem Interview der Stuttgarter-Nachrichten:

Zitat: „Ein Baustopp löst den Grundsatzstreit nicht: Entweder man baut zu Ende,  oder man bricht das Projekt ab. Eine Bürgerbefragung wäre rechtlich unverbindlich, außerdem haben die Projektträger schon erklärt, dass sie das Ergebnis nicht akzeptieren. Insofern habe ich Zweifel, dass dieses Instrument die Lage beruhigen kann. “

9.September, Nils Schmid, Baden-Württembergische Landesvorsitzende der SPD, Anzeige „Volksabstimmung S21-2011“ in Stuttgarte-Nachrichten:

Zitat: „Stuttgart21 hat zwar die volle demokratische Legitimation, trotzdem mangelt es dem Projekt inzwischen bei einem großen Teil der Bevölkerung an der notwendigen Akzeptanz. Deshalb haben wir unsere Position überprüft -nicht zum Vorhaben an sich, sondern zu der Frage, ob den Menschen in unserem Land nicht doch noch die Chance gegeben werden muss, selbst abzustimmen.“

Was soll man nun glauben Herr Schmid? Meinungswechsel innerhalb von 7 Tagen – klingt das nach einer seriösen Politik? Ist das die Verlässlichkeit, die von Politikern gefordert wird, oder ist dies lediglich ein Hinterherhächeln der veröffentlichten Meinung?

Ja, wir als SPD sind dafür, zumindest haben wir das so beschlossen. Nein, wir wollen einen sofortigen Baustopp, bis es eine Entscheidung in Sachen Volksabstimmung gibt.

Ja, auf uns ist Verlass. Nein, Ihre Stimmabgabe seit 1996, die mehrheitlich immer zwischen  60 und 80 Prozent für die Parteien waren, welche das Bahnprojekt Stuttgart21 unterstützen und fördern, zählt nichts mehr.

Ist das ein Aufruf, künftig erst gar nicht mehr zu Wahlen zu gehen? Es reicht doch, wenn man auf die Strasse geht und demonstriert. Man kann sich gewiss sein, wenn man einen langen tem hat, wird sich die SPD um einen kümmern und gerne das als ihre Politik erklären, was auf der Straße gerade verlangt wird. Hat das noch etwas mit unserer repräsentativen Demokratie zu tun? Zweifel kommen auf. Es ist interessant, dass ausgerechnet die Sozialdemokratie auf die repräsentative Demokratie pfeifen will.

Der immer wieder heraufbeschworene Riss durch die Bevölkerung ist keiner. Der Riss geht vielmehr durch die Partei. Die SPD ist in sich gespalten und schafft es einmal mehr nicht, klare Wege, klare Lösungen aufzuzeigen.

Stuttgart21-Landgericht weist Klage ab

20.Mai 2010

Das Stuttgarter Langericht hat heute die Urheberrechtsklage gegen die Deutsche Bahn AG zurück gewiesen. Der Abriss der Seitenflügel des Hauptbahnhof Stuttgart, ein Entwurf des Architekten Paul Bonatz,  stelle einen erheblichen Eingriff in das Gesamtwerk dar. Aber, das architektonisch wesentliche, die Haupthalle mit Turm, bleiben erhalten. Bereits Paul Bonatz hat seinerzeit anerkannt, dass es sich bei seinem Bahnhofsgebäude um halbtechnisches Gebäude handelt, welches im Laufe seiner Jahre an die Bahntechnischen Umstände angepasst werden kann. Zudem stelle das Gericht fest, dass das öffentliche Interesse in diesem Falle mehr wiegt als das persönliche Urheberrecht. In den zurückliegenden Jahren der Planungen, der Architektenbewerbe und schließlich in den Beschlüssen zum Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes, wurde stets die Öffentlichkeit mit einbezogen.

Das Planfeststellungsverfahren begann am 30.10.2001 und endete mit rechtsverbindlichen Planfeststellungsbeschluss am 28.01.2005.  Aufgrund politischer Unstimmigkeiten wurde erst im Dezember 2009 das Projekt finanziell in trockene Tücher gebunden.

Die Bahn AG hat mit den vorbereitenden Baumaßnahmen zum Umbau des Kopf- in eine Durchgangsbahnhof im Februar 2010 begonnen. Laut Ausschreibungsunterlagen soll im Herbst 2010 mit den ersten Abrissarbeiten des Nord-/bzw.Südflügel begonnen werden.

Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!

15.Februar 2010

Mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt sind jetzt möglich und notwendig. Mit dem Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten Obama in Prag zu einer Welt ohne Atomwaffen gibt es heute die einmalige Chance, die Atomwaffenstaaten auf konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung
zu verpfichten.

Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki entspricht Obamas Abrüstungsappell den Friedenswünschen der Menschen.
Die deutsche Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag zur atomaren Abrüstung.

Sie muss jetzt Taten folgen lassen für ein atomwaffenfreies Deutschland, für eine atomwaffenfreie Welt.
Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages* im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden.

Die bereits von der NPT-Konferenz im Jahr 2000 – vor der Bush-Ära – beschlossenen praktischen Schritte zur nuklearen Abrüstung, auch der
Vertrag über ein umfassendes Atomtestverbot, müssen endlich verwirklicht werden. Sonst verliert der NPT-Vertrag seinen Sinn.

Wenn die NPT-Konferenz scheitert, wäre der Weg offen für ein ungehemmtes atomares Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten.
Die einzige Alternative heißt:  eine Welt ohne Atomwaffen.

Die Bundesregierung kann und muss zum Erfolg der NPT-Überprüfungskonferenz erheblich beitragen.
Wir fordern von der Bundesregierung:
–  Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland,
–  STOPP aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel,
–   NEIN zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie,
–   VERZICHT auf den Ersteinsatz von Atomwaffen,
–   SICHERHEITSGARANTIEN der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen.
Wir erwarten von der Bundesregierung und den regierungen der NATO-Länder, sich mit Nachdruck für den frühestmöglichen Beginn von Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention zur Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen, wie dies in der UN-Generalversammlung vorgeschlagen wurde.
Den Worten müssen Taten folgen, die Zeit ist reif für mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt!

Machen Sie mit!

Online-Unterzeichungsmöglichkeit:    www.npt2010.de

Tag des Umbruchs

27.November 2009

27.November 2009

Da reibt man sich doch verwundert die Augen.

Nach nur 4 Wochen muss unsere Bundeskanzlerin eine Kabinettsumbildung stemmen. Arbeitsminister Jung muss aufgrund seiner Arbeit als Verteidigungsminister zurücktreten, die Familienministerin von der Leyen wird neue Arbeitsministerin und eine Neue übernimmt das Familienministerium.

Das nenne ich mal eine solide Regierungsmannschaft!

Aber die CDU kann noch besser. Im Rundfunkrat des ZDF gab es keine Mehrheit für eine Vertrags-Verlängerung des Chefredakteurs, Klaus Brender.

Schade, somit muss man sich überlegen, ob das ZDF noch sehenswert ist. Nun gut, sehenswert ist es nun wirklich nicht mehr. Aber zum Thema öffentlich-rechtliches Fernsehen lässt sich noch so manches sagen, hierzu mehr, an gleicher Stelle.

Natürlich sollten die Damen und Herren Politiker nun nicht in Polemik verfallen. Das in den Verwaltungs- und Rundfunkräte Politik gemacht wird, ist doch nichts Neues. Mal gewinnen die einen, nun eben die anderen.

Man muss sich allerdings generell die Frage stellen, ob das öffentlich-rechtliche Fernsehen richtig aufgestellt ist…

Links, Rechts, Mitte, Politik ist für alle da!

23.Oktober 2009

Interessiert uns Wähler wirklich, ob sich eine Partei als link, rechts oder mittig einstuft?

Wir wollen Antworten auf viele offene Fragen haben und dabei die bestmöglichsten Lösungen aufgezeigt und umgesetzt bekommen. Das Lagerdenken ist in der heutigen Zeit überholt. In jeder Partei gibts von jedem etwas, machen wir uns doch nix vor.

Solange die Parteien daraus eine klar erkennbare Politik machen, ist uns doch egal, wie sich die Parteien selbst einordnen oder einordnen lassen.

Linke Politik ist dabei eine sozial ausgewogenere Politik, rechte Politik ist eher konservativ, auf Beständigkeit, ausgerichtet.

Linke Politik heißt auch, fortschrittlich zu sein. Neues zu wagen und bestehendes der Zukunft anzupassen. Hier hat im Besonderen die Rot-Grüne Bundesregierung der Jahre 1998 bis 2005 gezeigt, dass sie die Zukunft fest im Blick hat und bereit ist, Schritte einzuführen, die weh tun, aber unumgänglich sind. Dabei sind aus heutiger Sicht Fehler gemacht worden.

Fehler sind dazu da, sie zu korrigieren. Es kann sich keiner davon frei reden, Fehler zu machen und einen Fehler erkenne ich auch erst hinterher. Nachdem die Auswirkungen der Reformen der damaligen Regierung nun griefen, sieht man die Schwachstellen und kann eingreifen.

Ob dies passiert und in welcher Form, darauf dürfen wir uns freuen. Der Koalitionsvertrag der neuen Gelb-Schwarzen Regierung wird es weisen.

1348 Seiten für Umsonst

21.Oktober 2009

Das wars also. Wie von allen erwartet ist nun eingetreten, was längst klar war. Der Insolvenzverwalter von Quelle hat das AUS bekannt gegeben. Was war das im Frühsommer für ein Aufstand und Geschrei. Wir sind stabil, wir können überleben, aber, unseren Winterkatalog könne wir nicht drucken. Die Druckereien stoppten die Produktion, da sie auf den Kosten nicht sitzen bleiben wollten. Die Politik schaltete sich ein, klaro es war Wahlkampf und galt sich als Retter darzustellen. Schnell wurde der Steuerzahler bemüht und großzügig Kredite versprochen und zugesagt. Die Produktion des Winterkataloges konnte weiter laufen.

Nun also hat Vater Staat, also Sie und ich, denn Vater Staat, dass sind wir, liebe Steuerzahler, nun also hat Vater Staat satte 50 Millionen EURO Kredit gebilligt. Der Insolvenzverwalter meint, der Staat bekommt das Geld zurück.

Verstehe das wer will, ich nicht. Die Quelle Mitarbeiter stehen zum Großteil ab November auf der Straße, Lohnzahlungen können keine mehr geleistet werden.

1348  Seiten Quelle Katalog. Und das ist nur derr Hauptkatalog. Bekanntlich gibt es für jede Sparte einen eigenen Quelle-Katalog zusätzlich.

Das alles riecht sehr stark nach Unfug. Bereits vor der Wahl mussten die Zahlen so schlecht sein, dass auch hier schon die Ehrlichkeit hätte auf den tisch gehört. Jetzt, 4 Wochen nach den Wahlen erst die Wahrheiten zu erwähnen, ist traurig.

Übrigens, werte Politiker. Die Fürther habenn Ihren Versprechungen geglaubt. Bei der Bundestagswahl haben 30 % die CSU gewählt, 13,4% die FDP. Nun dürfen wir gespannt sein, wie sie den Tausenden von künftigen Arbeitslosen helfen wollen.

Oh Landesvadder

13.Mai 2009

Mai liebschder Landesvadder,

was hosch Dir den do widder glaischdet? Morgens stellsch De vor de Mitarbeiter von der LBBW ond sagsch, Jaschinski hat mein vollstes Vertrauen“. Nachmiddags sächsch no in der Pressesitzung, Älles aus ond vorbei, de neue isch de Vetter aus Berlin.

Onser oins reibt sich d´Auge ond vertoht Welt nemme

Lasst Sonne in Euer Herz

Euer

Michel FreiMönch