Posts Tagged ‘Grüne’

Politisches Versagen Land auf – Land ab

22.Januar 2016

Was ist los in Deutschland? Die Angsthasen für Deutschland sind nach Meinungsumfragen auf dem Weg, im März 2016 in 3 Landtage einzuziehen.
Die regierende Politik zerfleischt sich selbst in der Frage des Umgangs in der Flüchtlingspolitik.
Bürger akzeptieren,  dass die Politik beschliesst, ihr Eigentum abzugeben, aufzugeben, Stichwort Zweckentfremdungsverbot.
Bürger akzeptieren,  dass man ihnen vorschreibt, mit welchem Verkehrsmittel sie sich bewegen müssen, Stichwort Feinstaubalarm in Stuttgart.
Eltern akzeptieren, dass ihre Schule nicht mehr geführt wird und ohne Schulleitung vor sich hindümpelt.
Warum schreit keiner auf, wenn klar wird, dass der Staat versagt hat? Die RAF hat 1998 sich als aufgelöst erklärt,  die gesuchten Terroristen konnten untertauchen und durften bis heute ihr Unwesen treiben,  wie kann das sein?
Hat sich der Staat aufgegeben? Haben die Bürger ihren Staat aufgegeben?
Anfang 2016 und alles steht in Frage!

Advertisements

Huck, das Volk hat gesprochen!

28.November 2011

Stuttgart, 28.11.11

Nach dem uns grüne Politikerseit Monaten klar machen wollten, wie die Welt funktioniert, müssen sie sich nun eingestehen, dass die Grünenwelt eine eigene ist.

Es wäre wünschenswert, wenn die Grünen diese Einsichtauch erlangen und zurück kommen, zurück in der Realwelt. Alle Stimmergebnisse vergangener Wahlen, auf allen Ebenen, zeigten stets eine Mehrheit für S21. Alleine Grüne und die Linken wollten dies nicht akzeptieren. Nun hat die Volksabstimmung in Baden-Württemberg nichts anderes gebracht, als eben jene Wahlen vorab. Lediglich den eigenen Anhängern wurde Sand in die Augen gestreut und dem Steuerzahler weitere Millionenkosten aufgebrummt und aus der Tasche gezogen. Den ehrenamtlichen Helfern der Volksabstimmung wurde der 1.Advent geraubt – eine wahrlich unchristliche Geste.

Das Volk hat gesprochen, wie es dies auch bei jeder Wahl tat und tut, leider halten sich unsere Politiker nach Wahlen und Abstimmungen  selten an Volkes Wille.

Liebe Grüne, liebe S21Gegner, willkommen in der Wirklichkeit!

Grün und Rot geben Eigenständigkeit auf!

23.März 2011

Nun ist es amtlich, Grün und Rot haben in Baden-Württemberg, über den Willen des Wählers hinweg, bereits ihre Koalition geschmiedet. Zumindest die GrünRoten Frauen. In einer gemeinsamen Anzeige werben Grüne und Sozialdemokraten gemeinsam und schließen damit andere Konstellationen aus.
Natürlich weiß der mündige Bürger, dass auch die Christdemokraten und die Liberalen ihre Koalition fortsetzen wollen und damit auch im Wahlkampf mündlich werben.
Aber – eine gemeinsame Anzeigenschaltung von Christdemokraten und Liberalen?
Der Bürger hat das Recht, dass Parteien eigenständig und für ihre eigene Politik werben, sollten die Wähler eine Konstellation wählen, die eine Koalition mögllich macht, sind Absichtserklärungen auch für die Wählerschaft hilfreich.
Das zwei Parteien im Wahlkampf aber gemeinsame Wahlkampfauftritte absolvieren und gemeinsame Anzeigen schalten, zeigt doch, dass die Parteien für sich Alleine nicht an sich und ihre Politik glauben.
Welch trauriges Bild gibt dies bitteschön ab?
Wenn, dann möchte ich die Sozialdemokraten aufgrund ihrer Programmatik wählen, oder die Grünen aufgrund ihrer Programmatik.
Sozialdemokraten und Grüne haben ihre Unverwechselbarkeit, ihre Einzigartigkeit damit aufgekündigt. Die Anzeige, die Auftritte suggerieren, egal wen ich als Wähler von diesen beiden Parteien wähle, ich bekomme dasselbe.
Danke, auch das ist eine Aussage!

Links, Rechts, Mitte, Politik ist für alle da!

23.Oktober 2009

Interessiert uns Wähler wirklich, ob sich eine Partei als link, rechts oder mittig einstuft?

Wir wollen Antworten auf viele offene Fragen haben und dabei die bestmöglichsten Lösungen aufgezeigt und umgesetzt bekommen. Das Lagerdenken ist in der heutigen Zeit überholt. In jeder Partei gibts von jedem etwas, machen wir uns doch nix vor.

Solange die Parteien daraus eine klar erkennbare Politik machen, ist uns doch egal, wie sich die Parteien selbst einordnen oder einordnen lassen.

Linke Politik ist dabei eine sozial ausgewogenere Politik, rechte Politik ist eher konservativ, auf Beständigkeit, ausgerichtet.

Linke Politik heißt auch, fortschrittlich zu sein. Neues zu wagen und bestehendes der Zukunft anzupassen. Hier hat im Besonderen die Rot-Grüne Bundesregierung der Jahre 1998 bis 2005 gezeigt, dass sie die Zukunft fest im Blick hat und bereit ist, Schritte einzuführen, die weh tun, aber unumgänglich sind. Dabei sind aus heutiger Sicht Fehler gemacht worden.

Fehler sind dazu da, sie zu korrigieren. Es kann sich keiner davon frei reden, Fehler zu machen und einen Fehler erkenne ich auch erst hinterher. Nachdem die Auswirkungen der Reformen der damaligen Regierung nun griefen, sieht man die Schwachstellen und kann eingreifen.

Ob dies passiert und in welcher Form, darauf dürfen wir uns freuen. Der Koalitionsvertrag der neuen Gelb-Schwarzen Regierung wird es weisen.

Sozialdemorkatie nach der Wahl

29.September 2009

Nun haben die Wähler also entschieden, dass die Sozialdemokratie Zeit benötigt, sich zu besinnen.

Dies ist sinnvoll. Die Sozialdemokratie muss sich darüber klar werden, wie sie ihr eigenes Programm schärft und dem Souverän näher bringt. Die aktuelle Politik entspricht nicht immer dem Grundsatzprogramm. Hier ist es sinnvoll, sich dem Hamburger Programm von 2007 wieder anzunähern.

Die Sozialdemokratie ist nicht mehr erkennbar. Weder Personell noch Programmatisch ist zu vermitteln, wer hinter der SPD steckt, noch was die SPD tatsächlich will. Seit Ende der 90er Jahre läuft die Sozialdemokratie sich selbst hinterher. Franz Müntefering als Parteivorsitzender ist nicht länger tragbar. Er ist der Vater der Rente mit 67 als damaliger Arbeits- und Sozialminister. Auch ein Frank-Walter Steinmeier kann nur eine Übegangslösung sein. Er war es, der das Reformpaket 2010 maßgeblich gestaltet und ausgearbeitet hat. Viele darin waren richtig, er kann versuchen, nun Korrekturen entsprechend zu verkaufen. Ob ihm dies gelingt, steht auf einem anderen Stern.

Personelle Änderungen der Führungsköpfe sind immer eine schnelle Lösung, doch, die Programmatik der vergangenen Jahre wurde stets durch Mehrheitsbeschlüsse auf den jeweiligen Parteitagen durch die Gesamtpartei mitgetragen. Also, nur die Vorturner nach Hause zu schicken, ist zu kurz gedacht. Die Basis selbst muss aufwachen und sich engagiert einbringen.

Die Sozialdemokratie hat es hingenommen, dass eine Partei „Die Linke“ gegründet wurde und somit nun auch den Begriff „Linke“ besetzt. Es ist an der Zeit, dass sich die SPD wieder als Vertreter und Anführer des linken Bürgertums etabliert. Dies muss die maßgebliche Aufgabe des neuen Opositionsführers sein. Klar und deutlich formulieren, die SPD vertritt die Interessen der Linken und versucht, gemeinsam mit „Bündnis90/Die Grünen“ und mit den Sozialdemokraten innerhalb der Partei „Die Linke“ zusammenzuarbeiten. Die SPD muss klar Front machen gegen die Kommunisten und sich klar gegen diese stellen. Auseinandersetzung ist intelligenter als die Nichtbeachtung der vergangenen Jahre.

Nur so hat die SPD die Chance, in Deutschland einen klaren Richtungswechsel zu organisieren und anzuführen.

Am Dag Donoch

8.Juni 2009

Sodele,

jetzt isch also der Suberwahldag rom. GottseiDank. Jetzt semmer älle gschbannt, uff des Ärgebnis. Laut Infratescht solled de Grüne dÒberhand gwenne.

I glaub des net. Was durchaus sai ko, dass die Grüne die Zweitstärkste Fraktion werdet ond womöglich gleichviele Sitze erhaltenb, wie auch diee CDU.

Aber, die stärkschde Fraktion?

Wenn, dann send se bei der nächste Wahl drause. Denn, ihr Wahlverspreche, Stuttgart 21 zu kippe, klappt net. Desch isch a Projekt der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG. Do hot der Gmeinderat nix me zom sage.

Des gebbet die Grünenatürlich net zu.

So, jetzt bereite mr ons für die Bundestagswahl in 16 Wochen vor ond wardet die Ärgebnisse der Stuttgarter Kommunalwahl Morgen ab.

Lasst Sonne in Euer Herz

Euer

Michel FreiMönch

Stellet Euch vor – s´isch Wahl…

20.Mai 2009

…ond koiner got no.

So oder ähnlich ko des bassiere.

Am 7.Juni isch im Ländle Wahlsonndag. Näbe derre Euro äh Europawahl henn mir in Stuagard Regionalwahl ond Kommunalwahl. Problem dabei isch aber, dass dr 7. dr letzte Feriendag von de Pfingschdferie isch.

Die Wahlbeteiligung wird historisch tief sei, die Frog isch, wer profitiert jetzt?

Die Schwarze, die Gelbe, die Greene, die Rode oder gar die Braune?

Für Europa sind sich alle einig, es muss alles anders werde. Komisch , haltet die ons für domm? Deutschland hat mit Abstand die meisten Abgeordneten im Europäischern Parlament (99). Jetzt kommet die Kandidaten ond saged, in Europa muss vieles besser werden, dafür wählt ons? Hallo, wir haben am meisten zu sagen in Europa, wir sind die größten Geldgeber ond onsere Politiker tun so, als ob sie mit nichts was zu tun haben?!Neenee, net mit mir…

Das Regionalparlament isch eine gute Sache ond des muss man weiter unterstützen. Die einzelnen Städte und Landkreise könne die Aufgaben  nicht einzeln regeln, hier muss eine übergreifende Politik tätig sein, da ist ein Regionalparlament gerade recht.

Nun zum Gemeinderat Stuttgart.

Hier sitzen 5 Fraktionen und und 4 Vertreter anderer Gruppierungen (2REP, 1SÖS, 1 Linke). bei den Fraktionen ist die CDU die stärkste mit 20, SPD mit 14 die Zweitgrößte. Die restlichen Plätze der insgesamt 60 Sitzen teilen sich Grüne (11), Freie Wähler(6) und FDP mit 5 Plätzen. bei den Wahlen vor 10 Jahren dominierte noch die CDU mit 25 Sitzen vor der SPD mit 15 sitzen.

Im Vorfeld der Wahl liefern sich CDU und SPD eine Schlacht ums Wasser. Diie Vermutung liegt nahe, dass damit beide Parteien zugunsten kleinerer Federn lasen müssen. Die Freien Wähler werden erneut zulegen. Deren Kandidaten sind Stadtbekannte Handwerker, und Selbständige.

SPD tritt mit dem Slogan „Wir sind besser“ und „Besser wählen“ an.

Wer sich das ausgedacht hat, sollte sich unter Umständen ab 8.Juni in Stuttgart nicht mehr sehen lassen, nachdem abermals ein historisches Tief über die SPD hereinbricht und sie unter Umständen aufpassen muss, nicht von den Freien Wählern als Zweitstärkste Partei abgewählt zu werden.

Hoppla, vor lauder Uffregung isch mir mai Schwäbisch abhhande komme. SO kanns gange.  Des liegd hald do dro, weil mei Herzle links schlägt, ond bei derrer Analyse, bumberd des ganz mächdig.

Jedzd bin i gsbannd, was bei derre Wahl raus kommd.

Lasst Sonne in Euer Herz

Euer

Michel FreiMönch