Archive for Mai 2010

Stuttgart21-Landgericht weist Klage ab

20.Mai 2010

Das Stuttgarter Langericht hat heute die Urheberrechtsklage gegen die Deutsche Bahn AG zurück gewiesen. Der Abriss der Seitenflügel des Hauptbahnhof Stuttgart, ein Entwurf des Architekten Paul Bonatz,  stelle einen erheblichen Eingriff in das Gesamtwerk dar. Aber, das architektonisch wesentliche, die Haupthalle mit Turm, bleiben erhalten. Bereits Paul Bonatz hat seinerzeit anerkannt, dass es sich bei seinem Bahnhofsgebäude um halbtechnisches Gebäude handelt, welches im Laufe seiner Jahre an die Bahntechnischen Umstände angepasst werden kann. Zudem stelle das Gericht fest, dass das öffentliche Interesse in diesem Falle mehr wiegt als das persönliche Urheberrecht. In den zurückliegenden Jahren der Planungen, der Architektenbewerbe und schließlich in den Beschlüssen zum Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes, wurde stets die Öffentlichkeit mit einbezogen.

Das Planfeststellungsverfahren begann am 30.10.2001 und endete mit rechtsverbindlichen Planfeststellungsbeschluss am 28.01.2005.  Aufgrund politischer Unstimmigkeiten wurde erst im Dezember 2009 das Projekt finanziell in trockene Tücher gebunden.

Die Bahn AG hat mit den vorbereitenden Baumaßnahmen zum Umbau des Kopf- in eine Durchgangsbahnhof im Februar 2010 begonnen. Laut Ausschreibungsunterlagen soll im Herbst 2010 mit den ersten Abrissarbeiten des Nord-/bzw.Südflügel begonnen werden.

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Stuagard – Wo soll des ende?

19.Mai 2010

Saget a moal – des kanns doch net sei, odr?

Morge wird also die SPD im Gemeinderat dem Rosensteintunnelbau zustimme. Ond des in vollem Bewusstein, sein dass die Krreiskonferenz der SPD Stuttgart folgenden Beschluss am 12.Mai 2010 gefasst hat:

Die SPD Gemeinderatsfraktion verfolgt nicht weiter den Plan, einen Tunnel unter dem Rosensteinpark bauen zu lassen. Sie wird aufgefordert, alle weiteren Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der Realisierung des Rosensteintunnels zu fassen sind, abzulehnen.

Nach der Abstimmun wiegelte der Kreisvorsitzende und Gemeinderat Andreas reißig sofort ab: „Es hätte auch anders ausgehen könne, daher stelle ich die Abstimmung der Fraktion frei, der Beschluss der Kreiskonferenz, also der Parteibasisi, ist nicht bindend.“

Wie bitte? Es tut mir leid – aber mit Demokratie hat das herzlich wenig zu tun!

Es wundert nicht, dass die Zahl der SPD Gemeinderäte bei jeder Wahl weiter abnimmt. Auch künftig wird sich die SPD Gemeinderatsfraktion weiter dezimieren. Ein Wehklagen ist aber nicht angebracht. Die Stuttgarter SPD  macht seit Jahren Politik an der Bevölkerung vorbei. Es ist auch bezeichnend, dass für die aktiven Gemeinderatsvertreter der SPD die Grünen die hauptsächlichen Gegner sind. Auch dies lässt sich an den vergangenen Wahlen mehr als deutlich ablesen. Sei es OB, Landes- oder Bundestagswahl. das wichtigtste Ziel der Stuttgarter Sozialdemokraten war die Bekämpfung der der Stuttgarter Grünen – koste es, was es wolle. Bis dato hat es Einfluss der SPD gekostet und dies massiv. Leider haben es die Vernatwortlichen bis zum heutigen Tage nicht realisiert.