Archive for September 2009

Sozialdemorkatie nach der Wahl

29.September 2009

Nun haben die Wähler also entschieden, dass die Sozialdemokratie Zeit benötigt, sich zu besinnen.

Dies ist sinnvoll. Die Sozialdemokratie muss sich darüber klar werden, wie sie ihr eigenes Programm schärft und dem Souverän näher bringt. Die aktuelle Politik entspricht nicht immer dem Grundsatzprogramm. Hier ist es sinnvoll, sich dem Hamburger Programm von 2007 wieder anzunähern.

Die Sozialdemokratie ist nicht mehr erkennbar. Weder Personell noch Programmatisch ist zu vermitteln, wer hinter der SPD steckt, noch was die SPD tatsächlich will. Seit Ende der 90er Jahre läuft die Sozialdemokratie sich selbst hinterher. Franz Müntefering als Parteivorsitzender ist nicht länger tragbar. Er ist der Vater der Rente mit 67 als damaliger Arbeits- und Sozialminister. Auch ein Frank-Walter Steinmeier kann nur eine Übegangslösung sein. Er war es, der das Reformpaket 2010 maßgeblich gestaltet und ausgearbeitet hat. Viele darin waren richtig, er kann versuchen, nun Korrekturen entsprechend zu verkaufen. Ob ihm dies gelingt, steht auf einem anderen Stern.

Personelle Änderungen der Führungsköpfe sind immer eine schnelle Lösung, doch, die Programmatik der vergangenen Jahre wurde stets durch Mehrheitsbeschlüsse auf den jeweiligen Parteitagen durch die Gesamtpartei mitgetragen. Also, nur die Vorturner nach Hause zu schicken, ist zu kurz gedacht. Die Basis selbst muss aufwachen und sich engagiert einbringen.

Die Sozialdemokratie hat es hingenommen, dass eine Partei „Die Linke“ gegründet wurde und somit nun auch den Begriff „Linke“ besetzt. Es ist an der Zeit, dass sich die SPD wieder als Vertreter und Anführer des linken Bürgertums etabliert. Dies muss die maßgebliche Aufgabe des neuen Opositionsführers sein. Klar und deutlich formulieren, die SPD vertritt die Interessen der Linken und versucht, gemeinsam mit „Bündnis90/Die Grünen“ und mit den Sozialdemokraten innerhalb der Partei „Die Linke“ zusammenzuarbeiten. Die SPD muss klar Front machen gegen die Kommunisten und sich klar gegen diese stellen. Auseinandersetzung ist intelligenter als die Nichtbeachtung der vergangenen Jahre.

Nur so hat die SPD die Chance, in Deutschland einen klaren Richtungswechsel zu organisieren und anzuführen.

Advertisements

Das Duell

13.September 2009

Sodele, jetzt isch es rum. Das Duell der Kanzlerin und des Herausforderers.

Hat uns das Duell etwas gebracht? Ich weiß nicht. Meiner Ansicht nach habenan> die Interviewer von ARD, ZDF, SAT1 und RTL es versäumt, Fragen zu stellen, die sich in und an die zukunft richten.

Es wurden Themen angesprochen, die die Krise als Leitmotiv hatten. Hartz4, Opel, a bisserl Atom, a bisserl Außenpolitik. Viel Wirtschaftsthemen.

Nein, die Zukunftsthemen wurden teils völlig außer Acht gelassen. Der Themenkomplex unserer künftigen Energiewirtschaft wurde nur teilweise angesprochen, aber bei weitem nicht ausgeschöpft.

Kinder, Familie kam überhaupt nicht vor, obwohl es hier deutliche Unterschiede zwischen SPD und CDU Politik gibt.

Bildungspolitik fand nicht statt. Bildung ist die einzigste Resource unseres Landes und hierzu gibt es keine Möglichkeit in solch einem Duell, das ist nicht nur peinlich für die Moderatoren, das ist eine Schande!

Ich denke, das Duell hat sich nicht gelohnt, es war nicht aussagekräftig genug.  Wie in der persönlichen Stellungnahme zum Schluß durch den Herausforderer Frank-Walter Steinmeier dargestellt, geht es am 27.September um eine Richtungsentscheidung.

Allerdings nur, wenn wir auch zur Wahl gehen!